Fachlich unterstützt wurden die Beratungen dankenswerterweise durch Herrn Dr. Thormann, Beigeordneter der Stadt Warendorf  sowie Hr. H. Hanewinkel, Sachgebietsleiter des Bereichs Finanzen.

Viele kritische Fragen zu geplanten Ausgaben, aber auch zur Einnahmenseite der Stadt Warendorf wurden ausführlich beantwortet.

Hohe geplante Ausgaben beispielsweise für die Fahrzeugerneuerung und Gebäudebereitstellung der Freiwilligen Feuerwehr in den nächsten Jahren werden durch die FWG mitgetragen. Pauschale Erhöhungen der Steuern sind mit der FWG jedoch nicht zu machen.

Insgesamt wurde eiines erneut deutlich:

Die FWG Warendorf behält weiterhin die Ausgabenseite der Stadt im Auge.

Hierzu zählen neben den Kosten für das Personal auch die Aufwände für Dienstleistungen wie z.B. die für den städtischen Bauhof. "Synergieeffekte müssen hier genutzt werden. Kooperationen sind unbedingt nötig, um Kosten zu sparen" sagt Gerhard Belage im Gespräch mit der Verwaltung. Erste Vorüberlegungen haben nach Angaben der Stadt bereits stattgefunden.

Es kann, wie in einem privaten Haushalt auch, dauerhaft nicht mehr Geld ausgegeben werden als Einnahmen zur Verfügung stehen. Zunächst sind daher erneut Einsparungen zu prüfen, bevor Steuern erhöht werden müssen oder Leistungen der Stadt nicht mehr angeboten werden können. Die Kassenkredite, das "Girokonto der Stadt", darf nicht übermäßig überzogen werden, darin waren sich alle FWG-Vertreter einig.

Die Vertreter der Stadt stellten nachvollziehbar dar, das Einsparungen nur noch in eingeschränktem Maße möglich sind und Einnahmen von der konjunktuerellen Situation abhängig bleiben.

Aus Sicht der FWG muß es trotz allem Verständnis weiterhin Ziel der Stadt sein, einen annähernd ausgeglichenden Haushalt vorweisen zu können. 

Wenn Steuererhöhungen aufgrund geringerer Schlüsselzuweisungen in den nächsten Jahren erfolgen müssen, sollte dies bereits jetzt in die Überlegungen mit einbezogen werden, um die Bürgerinnen und Bürger nicht über das notwendige Mass hin zu belasten. 

Durch den Konsolidierungskurs, den die FWG in 2011 bereits mitgestaltet und getragen hat, ist die Stadt Warendorf aus unserer Sicht auf dem richtigen Weg.

Weitere Informationen in Kürze in unserer Pressemitteilung.

Für die FWG Fraktion

André Wenning